AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen der

Heinrich Heine Antiquariat
Lustenberger & Schäfer oHG
Citadellstr. 9
40213 Düsseldorf

Tel.: 0211 – 13 26 12
FAX: 0211 – 32 22 57,
eMail: heinrich@heineantiquariat.de

www.heineantiquariat.de

Stephan Lustenberger und Christoph Schäfer
(persönlich haftende Gesellschafter)

§ 1 Allgemeines

Diese AGB gelten für alle gegenwärtigen und zukünftigen Geschäftsbeziehungen zwischen Heinrich Heine Antiquariat Lustenberger & Schäfer oHG und dem Kunden.

§ 2 Angebot und Vertragsschluss

1. Die Online-Darstellung unseres Antiquariats-Sortiments stellt kein bindendes Vertragsangebot dar. Indem der Kunde eine Bestellung an uns schickt, gibt er ein verbindliches Angebot ab. Wir behalten uns die freie Entscheidung über die Annahme dieses Angebots vor.

Bestellungen gelten als angenommen, wenn die Lieferung und Berechnung an den Kunden erfolgt und/oder wenn der Auftrag dem Kunden in Textform bestätigt wird. Soweit ein Angebot eines Kunden nicht angenommen wird, wird ihm dies unmittelbar mitgeteilt.

2. Bestellt der Kunde die Ware auf elektronischem Wege, wird der Zugang der Bestellung unverzüglich bestätigt. Die Zugangsbestätigung stellt noch keine verbindliche Annahme der Bestellung dar. Die Zugangsbestätigung kann jedoch mit einer Annahmeerklärung verbunden werden.

§ 3 Widerrufsbelehrung

Sie haben als Verbraucher gem. § 13 BGB folgendes Widerrufsrecht:

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.

Der Widerruf ist zu richten an:

Heinrich Heine Antiquariat
Lustenberger & Schäfer oHG
Citadellstr. 9
40213 Düsseldorf

FAX: 0211 – 32 22 57
eMail: heinrich@heineantiquariat.de

Widerrufsfolgen

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung müssen Sie keinen Wertersatz leisten.

Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

Ende der Widerrufsbelehrung

§ 4 Zahlungsbedingungen

1. Die Versendung der Ware erfolgt grundsätzlich gegen Rechnung, bei Neukunden behalten wir uns Vorausrechnung vor. Des Weiteren besteht die Möglichkeit der Zahlung per Kreditkarte (VISA, Eurocard, MasterCard).

2. Der Kunde verpflichtet sich, nach Erhalt der Ware innerhalb von 30 Tagen den Kaufpreis zu zahlen.

3. Der Kunde hat ein Recht zur Aufrechnung nur, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt wurden oder durch uns anerkannt wurden. Die Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts besteht nur, wenn der Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.

§ 5 Preise und Lieferkosten

Die im Rahmen der Artikelbeschreibung angegebenen Preise verstehen sich in Euro einschließlich der jeweils gültigen gesetzlichen Mehrwertsteuer (für Bücher, Graphiken und Kunstgegenstände derzeit 7%, für sonstige Waren und Dienstleistungen derzeit 19 %). Hinzu kommen die nachfolgenden – jeweils zusätzlich in der Artikelübersicht und im Rahmen des Bestellvorgangs – angegebenen Kosten für Verpackung und Versand:

Der Versand erfolgt auf Wunsch und Kosten des Bestellers, nur dann auf sein Risiko, wenn er uns den Versandweg schriftlich, per FAX oder per mail vorschreibt. Wir versenden mit der Deutschen Post AG, d.h. im Inland meist als Büchersendung bei Sendungen bis 500 gr. 1,50 EURO, bis 1 kg 2,50 EURO. Genaue Auslandstarife erfragen Sie bitte per eMail, Büchersendungen können ins Ausland jedoch bis 5 kg eingeschrieben verschickt werden. Zusätzlich gibt es noch die Möglichkeit des M-Beutels (bis zu 20 kg !), geht für die meisten Länder auch eingeschrieben, allerdings nicht in die USA. Sendungen bis 31,5 kg die von uns nicht als Büchersendung verschickt werden kosten z.Zt. 4,50 EURO innerhalb Deutschlands. Innerhalb der EU können wir die meisten Sendungen bis 30 kg pauschal für 15.- Euro versenden, fragen Sie aber bitte vorher nach, auch die Verpackung wiegt etwas. Sollten Sie hinsichtlich Versand und Verpackung besondere Wünsche haben, bitten wir uns diese gesondert mitzuteilen. Wir behalten es uns jedoch in jedem Fall vor, eingeschrieben, bzw. als Paket zu versenden.

Es wird vereinbart, dass im Falle der Ausübung des für Verbraucher geltenden Widerrufsrechtes bei Fernabsatzverträgen der Verbraucher die Kosten der Rücksendung zu tragen hat, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn der Verbraucher bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hat.

§ 6 Gewährleistung/Haftung

- Haftungsbeschränkung -

Die Haftung des Verkäufers für leicht fahrlässige Pflichtverletzungen ist ausgeschlossen, sofern keine wesentliche Vertragspflichten (Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages erst ermöglicht, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet und auf deren Einhaltung Sie als Kunde regelmäßig vertrauen), Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, Garantien für die Beschaffenheit des Kaufgegenstandes oder auch Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz betroffen sind. Das gilt auch für entsprechende Pflichtverletzungen der Erfüllungsgehilfen des Verkäufers.

Dabei ist die Haftung auf den Schaden begrenzt, mit dem vertragstypisch gerechnet werden muss.

Für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit gilt die Haftungsbeschränkung nicht.

Im Internet-Antiquariat werden Bücher, Zeitschriften, etc. verkauft, die auf Grund Ihres Alters Gebrauchsspuren aufweisen, welche im jeweiligen Verkaufspreis bereits angemessen mindernd berücksichtigt sind. Die Waren werden insofern ausschließlich in den in unserem jeweils aktuellen Online-Katalog angegebenen Ausführungen geliefert.

Bei gebrauchten Sachen beträgt die Gewährleistungsfrist abweichend von der gesetzlichen Regelung ein Jahr ab Ablieferung der Ware. Diese einjährige Gewährleistungsfrist gilt nicht für dem Verkäufer zurechenbare schuldhaft verursachte Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit und grob fahrlässig oder vorsätzlich verursachte Schäden bzw. Arglist des Verkäufers, sowie bei Rückgriffsansprüchen gemäß §§ 478, 479 BGB.

Als Verbraucher werden Sie gebeten, die Ware bei Lieferung umgehend auf Vollständigkeit, offensichtliche Mängel und Transportschäden zu überprüfen und Beanstandungen dem Verkäufer und dem Spediteur schnellstmöglich mitzuteilen. Ihre Gewährleistungsansprüche bleiben hiervon unberührt.

Soweit Sie Verbraucher sind, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Sache während der Versendung erst mit der Übergabe der Ware an Sie über, unabhängig davon, ob die Versendung versichert oder unversichert erfolgt.

§ 7 Besondere Inhalte

Gegenstände aus der Zeit von 1933 bis 1945, mit darin enthaltenen zeitgeschichtlichen oder militär-historischen Darstellungen und Inhalten, werden nur zu Zwecken staatsbürgerlicher Aufklärung, der Abwehr verfassungswidriger und verfassungsfeindlicher Bestrebungen, der wissenschaftlichen und kulturhistorischen Forschung usw. (§ 86 StGB) verkauft.

§ 8 Eigentumsvorbehalt

Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum der Heinrich Heine Antiquariat Lustenberger & Schäfer oHG.

§ 9 Datenschutz

Die Heinrich Heine Antiquariat Lustenberger & Schäfer oHG ist sich bewusst, wie wichtig die diskrete Behandlung und der Schutz der Informationen sind, die die Kunden über das Internet vermitteln. Die Datensicherheit unseres Internet-Auftritts ist eine unserer höchsten Prioritäten. Darüber hinaus nehmen wir die Vertraulichkeit der von Ihnen übermittelten Informationen und privaten Daten sehr ernst. Bei der Übermittlung personenbezogener Daten wie der Anmelde- oder Bestelldaten, insbesondere Zahlungsinformationen, setzen wir eine Verschlüsselungstechnologie ein, die die höchste Vertraulichkeit gewährleistet. Es werden stets nur die Daten erhoben und gespeichert, die zur Nutzung eines Services unbedingt notwendig sind.
Die von Ihnen an uns übermittelten persönlichen Daten werden nur zur zweckbezogenen Durchführung des Kaufvertrages und der Kundenverwaltung genutzt. Es erfolgt keine Weitergabe personenbezogener Daten an Dritte.
Wir erheben personenbezogene Daten nur im gesetzlich zulässigen Rahmen, insbesondere nach den geltenden Bestimmungen des Bundesdatenschutzgesetzes und des Telemediengesetzes.

§ 10 Schlussbestimmungen

1. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden keine Anwendung. Maßgebliche Sprache für den Vertragsschluss sowie das gesamte Vertragsverhältnis ist Deutsch.

2. Ist der Kunde Kaufmann oder juristische Person öffentlichen Rechts, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag unser Geschäftssitz Düsseldorf. Dasselbe gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind.

3. Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrages mit dem Kunden einschließlich dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.

Bankverbindung

Düsseldorf, 11.06.2010

Schutzrechts- oder Persönlichkeitsrechtsverletzung

Wenn Sie der Ansicht sind, daß von dieser Website oder von den von uns gehandelten Produkten aus Ihre gewerblichen Schutz- oder Persönlichkeitsrechte verletzt werden, mailen Sie uns das bitte (heinrich@heineantiquariat.de), damit wir umgehend Abhilfe schaffen können.

Bitte lesen Sie diesen Passus sehr aufmerksam:

Sie können nicht unterstellen, daß das zeit- und kostenaufwendige Einschalten eines Anwaltes/ einer Anwältin, das zu einer für uns kostenpflichtigen Abmahnung führen würde, unserem wirklichen oder mutmaßlichen Willen entsprechen würde. Ihre im Zusammenhang mit einer Abmahnung anfallenden Anwaltskosten werden wir deshalb nicht ersetzen.

Zusatzinformationen

Es gelten auch die hier nicht besonders erwähnten Regelungen und Usancen des Verbandes Deutscher Antiquare und der ILAB/ LILA in denen wir Mitglied sind, sowie die Regelungen der GIAQ (Genossenschaft der Internetantiquare (Genossenschaft der Internetantiquare) die Qualität der Ware und die außergerichtliche Schlichtung eventueller Streitigkeiten betreffend.
Bitte um Fairness

Da wir merkwürdigerweise lt. Gesetz die Versandkosten für Rücksendungen von Bestellungen über 40.- EURO Warenwert zu tragen haben, bitten wir Sie der Rücksendung Portoersatz beizulegen, wenn wir Ihre Rücksendung nicht zu verantworten haben; das würden wir als faire Geste im Rahmen weiterer Geschäftsbeziehungen begrüßen, zumal wir ja auch schon für den Versand der Ware an Sie bezahlt haben.

Unfreie Rücksendungen, die uns z.Zt. 12.- EURO kosten würden, können aus Kostengründen leider nicht entgegengenommen werden.

Hinweis an die Abmahner: Dieser Passus hebelt NICHT die Verbraucherrechte aus dem Widerrufsrecht aus !

Auch dieses Recht in Anspruch nehmende Verbraucher sind gehalten die entstehenden Kosten im Rahmen zu halten, deswegen werden sie freundlich gebeten uns die Rücksendeabsicht per Email anzuzeigen, wir lassen ihnen dann eine von uns bezahlte Paketmarke zukommen.

Geben Sie uns bitte mit Ihrer Rücksendung Ihre Bankverbindung an, damit wir Ihnen gegebenenfalls Ihre berechtigten Ansprüche zurück erstatten können.

Wir benutzen alle einschlägigen Bibliographien, auf Wunsch nennen wir Ihnen die genauen bibliographischen Daten und schicken Ihnen, so weit möglich, gerne auch digitale Aufnahmen.

Stephan Lustenberger & Christoph Schäfer